22.12.2020
Aus der Fraktion berichtet Jürgen Lechner

Das Jahr 2020 war auch für uns als Fraktion „speziell“. Angefangen mit der Kommunalwahl zu Beginn des Jahres und der Wahl von Jörg Ruthrof und Jürgen Lechner in den Marktgemeinderat, über die Gründung einer Fraktionsgemeinschaft mit der FDP und dem gewählten Marktgemeinderat Stefan Stromberger, bis hin zu dem allgegenwärtigen Thema „Corona“ und dessen Auswirkungen auf die Gemeindepolitik und die Arbeit im Marktgemeinderat und in den Ausschüssen. Aber der Reihe nach;

In Vorbereitung auf die Kommunalwahl am 15. März 2020 konnten wir erfreulicher Weise ein schlagfertiges Team zusammenstellen, welches nicht nur die Themen erarbeitet hat, sondern auch einen neuen Internetauftritt auf die Beine gestellt hat (www.FW-Wendelstein.eu). Obwohl wir einen eher zurückhaltenden „Wahlkampf“ geführt haben, waren wir dennoch froh wieder zwei Räte der Freien Wähler im Marktgemeinderat zu stellen. In Anbetracht der Voraussetzungen sicherlich ein Erfolg.

Noch vor der konstituierenden Sitzung im Mai dieses Jahrs hatten wir Gespräche mit Stefan Stromberger von der FDP über eine mögliche Fraktionsgemeinschaft geführt. Das hatte folgende Hintergründe. Zum einen konnten wir in unseren Themen eine große Übereinstimmung feststellen – eine Grundvoraussetzung für die Gespräche. Des Weiteren waren wir so in der Lage die Besetzung der Ausschüsse besser zu verteilen, und so den zeitlichen Aufwand für jeden einzelnen etwas zu minimieren. Eine „Koalitionsvereinbarung“ wurde geschlossen und seit Beginn der neuen Wahlperiode sind wir als Fraktionsgemeinschaft FW/FDP im Marktgemeinderat vertreten. Die Verteilung auf die Ausschüsse ist wie folgt geregelt:

  • Jürgen Lechner – Fraktionssprecher, Haupt- & Finanzausschuss (HFA), Wirtschaftsrat WIBS GmbH
  • Dr. Jörg Ruthrof – Bau-, Umwelt- & Nachhaltigkeitsausschuss (BUNA), Rechnungsprüfungsausschuss
  • Stefan Stromberger – Kultur-, Sozial- & Inklusionssausschuss (KSI), Verwaltungsrat Gemeindewerke Wendelstein Kommunalunternehmen und Wirtschaftsrat Breitband GmbH
  • Gerhard Meyer – Zweckverband zur Abwasserbeseitigung im unteren Schwarzachtal

Die Zusammenarbeit gestaltet sich sehr konstruktiv und die Diskussionen werden stets ergebnisoffen und konsens-orientiert geführt.

Natürlich hat Corona maßgeblich Einfluss auf die Arbeit als und im Marktgemeinderat genommen. So konnten die Sitzungen im Marktgemeinderat, wie auch in den Ausschüssen nicht wie gewohnt und eigentlich geplant stattfinden. Der gesamte Marktgemeinderat konnte in diesem Jahr nur dreimal tagen und musste dazu jeweils in die Mehrzweckhalle am Gymnasium, bzw. in die Waldhalle ausweichen. Die geplante Sitzung im Dezember in der Rangauhalle musste auf Grund des Infektionsgeschehens ganz abgesagt werden. Nicht zuletzt der Verwaltung im Rathaus ist es zu verdanken, dass das Gremium handlungsfähig blieb. Anstelle des gesamten Marktgemeinderates hat des Öfteren der Haupt- & Finanzausschuss getagt. Ab September wurde dann erfreulicher Weise und unter „Corona-Bedingungen“ die Arbeit in den Ausschüssen aufgenommen.

Es gibt viel zu tun in unserer Marktgemeinde und demzufolge stehen auch wichtige Entscheidungen an, die auf Grund der anhaltenden Corona-Pandemie unter ganz anderen Voraussetzungen stehen. Darunter fallen zum einen der Finanzhaushalt im HFA, die geplanten Wohnungsbaumaßnahmen in Sorg und auf dem ehem. Hörnleingelände im BUNA, der inklusionsgerechte Aus-/Umbau von z.B. Bushaltestellen im Gemeindegebiet im KSI/BUNA, oder das Erarbeiten eines Verkehrskonzeptes für unsere Marktgemeinde in Zusammenarbeit mit einem Münchner Planungsbüro.

Alles in allem blicken wir aus Fraktionssicht auf ein „spezielles“, wenn gleich auch spannendes Jahr zurück mit vielen Unwägbarkeiten aber auch vielen erfreulichen Dingen. Die Herausforderungen werden uns auch im nächsten Jahr noch begleiten und wir werden diese auch dann wieder mutig aber besonnen angehen.

Bis dahin wünsche ich Euch Gesundheit und von allem was ihr wollt, so viel wie ihr braucht, um zufrieden zu sein!

Macht’s gut und bis bald!

Euer Jürgen